Israel plant die Öffnung des Grenzübergangs Rafah zwischen dem Gazastreifen und Ägypten in den kommenden Tagen ausschließlich für die Ausreise von Bewohnern. Diese Maßnahme erfolgt im Rahmen einer Waffenruhe-Vereinbarung und einer Weisung der israelischen politischen Führung. Die israelische Behörde Cogat koordiniert den Vorgang in Abstimmung mit Ägypten.
Hintergrund der Ankündigung
Der Rafah-Übergang war zuletzt zu Jahresbeginn 2025 während einer Waffenruhe geöffnet, als Verletzte aus dem Gazastreifen transportiert werden konnten. Seitdem blieb die Grenze geschlossen, und Ausreisen waren nur unter Einschränkungen über den israelischen Übergang Kerem Schalom möglich. Die aktuelle Öffnung wurde bereits nach der Waffenruhe vom 10. Oktober angekündigt, verzögerte sich jedoch mehrmals.
Rolle der EU-Mission
Die Ausreisen erfolgen nach israelischer Sicherheitsfreigabe unter Aufsicht der EU-Mission, ähnlich dem Mechanismus aus Januar 2025. Die European Union Border Assistance Mission Rafah (EUBAM Rafah) überwacht den Grenzverkehr und stellt sichere Durchgänge sicher. Die Mission, seit 2005 existent, wurde reaktiviert, um Vertrauen zwischen den Parteien zu schaffen.
Einschränkungen und Ausblick
Rafah dient nach israelischen Angaben nicht für humanitäre Hilfslieferungen, die weiterhin über Kerem Schalom laufen. Palästinenser warten seit Wochen sehnsüchtig auf diese Möglichkeit, die Hoffnung auf Entlastung im belagerten Gazastreifen weckt. Ein genauer Termin wurde noch nicht genannt.
Quellen
Israel will Grenzübergang zwischen Gazastreifen und Ägypten öffnen
EU-Mission beaufsichtigt Rafah: Palästinenser dürfen nach Waffenruhe ausreisen
