Die USA und die Ukraine haben sich in Genf nach intensiven Verhandlungen auf einen überarbeiteten und verbesserten Friedensplan zur Beendigung des seit mehr als dreieinhalb Jahren andauernden russischen Angriffskriegs geeinigt. Dieser Plan ist ein 28-Punkte-Papier, das ursprünglich von der US-Regierung vorgelegt wurde und erhebliche Zugeständnisse von der Ukraine verlangte. Die überarbeitete Version berücksichtigt nun stärker die ukrainischen Interessen und bietet kurz- und langfristige Schutzmechanismen für die ukrainische Sicherheit. Ein finaler Plan muss noch von den Staatsoberhäuptern Donald Trump und Wolodymyr Selenskyj genehmigt werden.
Inhalte und Änderungen des Friedensplans
Der ursprüngliche US-Plan sah unter anderem vor, dass die Ukraine Gebiete, die sie derzeit noch kontrolliert, an Russland abtritt, ihre militärischen Fähigkeiten einschränkt und auf einen Nato-Beitritt verzichtet. Im Gegenzug wurde von Russland erwartet, vergleichsweise geringe Zugeständnisse zu machen, darunter der Verzicht auf eingefrorenes Staatsvermögen in der EU, das zum Wiederaufbau der Ukraine genutzt werden soll. Die überarbeitete Version des Plans sieht vor, dass die Ukraine keine bislang kontrollierten Gebiete abtreten muss, die Beschränkung der Streitkräfte wurde angepasst, und ein expliziter Ausschluss eines Nato-Beitritts entfällt. Auch eine allgemeine Amnestie für Kriegsverbrechen ist nicht vorgesehen.
Reaktionen und Ausblick
Die ukrainische Seite hat sich laut US-Angaben zufrieden mit der überarbeiteten Version gezeigt, welche die Interessen des Landes widerspiegelt und glaubwürdige Schutzmechanismen bietet. US-Außenminister Marco Rubio äußerte sich zuversichtlich, dass die Verhandlungen gute Fortschritte gemacht hätten und man nun weiter an Details arbeite. Europa, das ursprünglich viele Kritikpunkte am US-Plan geäußert hatte, ist in die weiteren Gespräche eingebunden, um eine ausgewogene Lösung zu finden. Dennoch bleibt die größte Hürde bestehen: Ein Terrassenfrieden ist ohne die Zustimmung des russischen Präsidenten Wladimir Putin kaum möglich.
Fazit
Der neu verhandelte Friedensplan zwischen USA und Ukraine markiert einen wichtigen Schritt im Ringen um ein Ende des Ukraine-Krieges. Er berücksichtigt mehr Sicherheitsgarantien für die Ukraine und reduziert einige der umstrittenen Forderungen des ursprünglichen US-Plans. Die weitere Entwicklung hängt jedoch maßgeblich von den Genehmigungen durch die Spitzen der beteiligten Länder und dem Verhalten Russlands ab.
Quellen
USA und Ukraine einigen sich auf überarbeiteten Friedensplan
USA und Ukraine einigen sich auf überarbeiteten Friedensplan
