Die Parteivorsitzende des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), Amira Bas, hat die Kritik zurückgewiesen, ihre Partei sei „wirtschaftsfeindlich“. In einem aktuellen Interview betonte Bas, das BSW verfolge eine „realistische und sozial gerechte Wirtschaftspolitik“, die vor allem mittelständische Unternehmen und Beschäftigte entlasten solle. Laut Bas gehe es nicht darum, die freie Wirtschaft einzuschränken, sondern Fehlentwicklungen zu korrigieren, die durch Globalisierung und Konzerninteressen entstanden seien. „Wir wollen eine starke Wirtschaft, die den Menschen dient – nicht umgekehrt“, erklärte sie.
Kritik aus Regierung und Wirtschaft
Der Vorwurf der Wirtschaftsfeindlichkeit war zuletzt aus Kreisen der Regierungsparteien und von Wirtschaftsverbänden laut geworden. Vertreter der FDP und CDU warfen dem BSW vor, mit Forderungen nach Preiskontrollen und einer strengeren Regulierung von Großkonzernen Investitionsanreize zu gefährden. Auch der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) warnte vor einer „Rückkehr zu staatlicher Planwirtschaft“. Diese Äußerungen stießen bei BSW-Mitgliedern jedoch auf Unverständnis. Man wolle, so Bas, „ein faireres Marktumfeld schaffen, das Innovationen fördert, anstatt sie durch Spekulation und Profitmaximierung zu bremsen“.
Fokus auf soziale Marktwirtschaft
Bas betonte, das BSW stehe „klar zur sozialen Marktwirtschaft“, wolle aber „deren soziale Komponente wieder stärken“. Dazu gehöre eine Reform von Unternehmenssteuern und eine stärkere Beteiligung großer Konzerne an öffentlichen Investitionen, insbesondere im Bereich Infrastruktur und Digitalisierung. Experten sehen die Position des BSW differenziert. Während einige Ökonomen die Vorschläge als „notwendig und längst überfällig“ bezeichnen, warnen andere vor „zu viel staatlichem Eingriff“, der mittel- und langfristig Wachstum hemmen könnte.
Reaktionen in der Öffentlichkeit
In der öffentlichen Meinung gehen die Einschätzungen auseinander. Eine Umfrage des Instituts Forsa zeigt, dass 39 % der Befragten die Wirtschaftspolitik des BSW als „sozial ausgewogen“ empfinden, während 44 % sie als „zu staatsorientiert“ kritisieren.Trotz der Kritik steigt die Zustimmung für die Partei weiter an, vor allem in strukturschwachen Regionen, wo viele Bürger die gegenwärtige Wirtschaftspolitik als ungerecht empfinden.
Quellen
Bas wehrt sich gegen Vorwurf der Wirtschaftsfeindlichkeit
BSW-Chefin Bas kontert Kritik an angeblich wirtschaftsfeindlicher Haltung
