Nach dem Machtwechsel in Afghanistan hatte Deutschland zugesagt, ehemaligen Ortskräften und von den Taliban Verfolgten Schutz zu gewähren. Doch die aktuelle Bundesregierung hat die Aufnahmeprogramme gestoppt und versucht seit einiger Zeit, die Betroffenen mit Geldzahlungen dazu zu bewegen, auf ihre bestehenden Aufnahmeansprüche nach Deutschland zu verzichten. Das Ziel ist es, die Zahl der Einreisen zu begrenzen und Menschen, die nicht mit Aufnahme rechnen können, alternative Perspektiven zu bieten, etwa durch Rückkehrprogramme nach Afghanistan oder Ausreisen in Drittstaaten.
Ergebnis der Aktion: Nur wenige nehmen das Angebot an
Die Resonanz auf dieses Angebot ist jedoch gering: Nur 62 Personen, also etwa zehn Prozent der angeschriebenen Afghanen, haben bis jetzt erklärt, das Angebot anzunehmen. Das entspricht einem kleinen Bruchteil der rund 600 bis 2.000 Afghanen, die in Pakistan auf ihre Aufnahmevisa warten und die die Aufnahmezusage haben oder hatten. Viele von ihnen warten teils seit Monaten oder Jahren auf die Einreise und haben sich in einem eindringlichen Brief an Bundeskanzler Friedrich Merz gewandt, um um Schutz vor der Rückkehr in das Taliban-Regime zu bitten.
Kritik an der Bundesregierung und die prekäre Lage der Afghanen
Es gibt erhebliche Kritik am Vorgehen der Bundesregierung. Sozialarbeiter und Hilfsorganisationen sprechen von einem ungesetzlichen und nicht menschenwürdigen Umgang mit den schutzsuchenden Afghanen. Die pakistanischen Behörden setzen die Menschen zunehmend unter Druck, indem sie eine Abschiebung ankündigen, falls diese bis Ende des Jahres nicht ausreisen. Viele Afghanen sehen sich in einem Teufelskreis, da sie in Afghanistan verfolgt werden, in Pakistan nicht willkommen sind und auf eine legale Einreise nach Deutschland hoffen. Einige wenige Akzeptierende des Geldangebots taten dies offenbar, weil ihnen Visa für andere Länder in Aussicht gestellt wurden.
Fazit
Das Geldangebot der Bundesregierung zum Verzicht auf die Einreise wurde bislang von der großen Mehrheit der berechtigten Afghanen abgelehnt. Die meisten hoffen trotz der schwierigen Lage auf eine Aufnahme in Deutschland, um dem Taliban-Regime zu entkommen. Die Situation bleibt angespannt, da die Frist für das Angebot inzwischen abgelaufen ist und die Unsicherheit für die Betroffenen weiter besteht.
Quellen:
Nur 62 Afghanen nehmen Geldangebot für Einreise-Verzicht an
Geldangebot gegen Einreiseverzicht: Nur 62 Afghanen lassen sich auf Deal der Bundesregierung ein
