Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty International betonen, dass bisher kein konkreter Nachweis vorliegt, dass deutsche Rüstungsgüter auf direktem Wege in den Sudan gelangt sind. Amnesty fordert dennoch von der Bundesregierung ein deutlich klareres Engagement, um die Flüsse von Waffen, an denen deutsche Firmen indirekt beteiligt sein könnten, konsequent zu unterbinden. Die Bundesregierung verweist ebenfalls darauf, dass keine aktuellen direkten Waffenexporte in den Sudan genehmigt sind.
Der Umweg über Drittstaaten
Ein Hauptproblem stellen Exporte an Länder wie die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) oder Saudi-Arabien dar. Diese Staaten sind erwiesenermaßen die wichtigsten Unterstützer verschiedener Kriegsparteien im Sudan, insbesondere der RSF und der regulären Armee. Berichte zeigen, dass die Bundesregierung weiterhin Rüstungsgüter in Milliardenhöhe an diese Staaten liefert – trotz des Wissens, dass diese Waffen potenziell an sudanesische Milizen und Armeeformationen weitergereicht werden können.
Endverbleibsregelungen und Kontrolle
Eigentlich existieren sogenannte Endverbleibserklärungen, die einen Weiterverkauf von Rüstungsgütern an Dritte ausschließen sollen. Doch in der Praxis erweisen sich diese Regelungen häufig als wenig wirksam. Hinweise aus anderen Konfliktregionen belegen, dass westliche Militärtechnologie, trotz vereinbarter Endverbleibsregelungen, an nicht autorisierte Parteien weitergereicht wurde – zum Teil mit gravierenden Folgen für die Konfliktdynamik.
Historische Dimension der deutschen Militärhilfe
In der Vergangenheit, insbesondere in den 1960er bis 1980er Jahren, galten Deutschland und die DDR sogar als zentrale Ausrüster für verschiedene Seiten im Sudan. Damals wurden Waffen, LKWs und Ausrüstung in Millionenhöhe direkt geliefert – darunter auch das bekannte G3-Gewehr. Spätestens seit den 1990er Jahren sind diese direkten Exporte jedoch eingestellt.
Fazit: Häufig nur indirekt beteiligt
Es existieren aktuell keine konkreten Beweise für deutsche Waffen auf sudanesischem Boden aus den letzten Jahrzehnten, doch der Umweg über Bündnispartner sowie mangelnde Kontrolle bei Endverbleibsregelungen lassen eine indirekte Verantwortung Deutschlands erkennen. Menschenrechtsorganisationen fordern daher stärkere Exportkontrollen und ein robustes politisches Engagement, um Stellvertreterkriege wie im Sudan nicht weiter durch deutsche Rüstungsgüter zu befeuern
Quellen:
Auch deutsche Rüstungsgüter im Sudan?
Amnesty fordert mehr Druck auf Arabische Emirate im Sudankrieg
