In Thüringen steht die AfD erneut im Zentrum eines politischen Skandals. Mehrere Landtagsabgeordnete der Partei sollen versucht haben, über parlamentarische Anfragen und interne Zugänge an vertrauliche Informationen zu gelangen, die offenbar für russische Stellen von Interesse gewesen sein könnten. Nach Informationen aus Sicherheitskreisen prüfen inzwischen deutsche Behörden, ob es sich dabei um einen gezielten Versuch handelte, sensible Daten aus Institutionen des Freistaats zu beschaffen.
AfD weist Vorwürfe scharf zurück
Die Führung der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag bezeichnete die Vorwürfe als „haltlose Verschwörungstheorien“ und verwies auf den legitimen Informationsanspruch von Abgeordneten. Parteivertreter sprachen von einem „gezielten Versuch, die AfD im Wahljahr politisch zu diskreditieren“. Zugleich forderten sie eine „klare Trennung zwischen parlamentarischer Arbeit und politischer Stimmungsmache“.
Sorgen über wachsenden russischen Einfluss
Der Vorfall hat die Diskussion über russische Einflussstrategien in Deutschland neu entfacht. Experten warnen schon länger vor Versuchen Moskaus, über rechtspopulistische und extremistische Netzwerke politische Spannungen zu vertiefen. Besonders im Osten Deutschlands gilt die AfD als anfällig für prorussische Positionen – sowohl im Hinblick auf den Krieg in der Ukraine als auch auf energiepolitische Fragen.
Forderungen nach Aufklärung und Konsequenzen
Vertreter von SPD, Grünen und CDU im Thüringer Landtag forderten eine umfassende Aufklärung der Vorwürfe. Innenpolitiker warnten, dass jeder Verdachtsmoment einer Einflussnahme aus dem Ausland „bis in die letzte Einzelheit“ untersucht werden müsse. Sollte sich der Verdacht erhärten, könnten disziplinarische oder strafrechtliche Konsequenzen folgen.
Hintergrund: Frühere Fälle von Russlandnähe
Bereits in der Vergangenheit geriet die AfD mehrfach wegen Kontakten nach Russland in die Schlagzeilen. Mehrere Parteivertreter hatten Einladungen zu von Russland organisierten Veranstaltungen angenommen oder die Sanktionen gegen Moskau öffentlich kritisiert. Der neue Verdacht in Thüringen verstärkt damit die Sorgen über eine mögliche systematische Einflussnahme fremder Mächte auf deutsche Parlamente.
Zitate
Rechtsextreme Abgeordnete der Spionage für Russland beschuldigt – dw.com
Der rechtsextremen AfD wird vorgeworfen, im Rahmen parlamentarischer – aa.com.tr
