US-Präsident Donald Trump hatte Mitte November 2025 demokratischen Kongressmitgliedern drastische Strafen angedroht, darunter die Todesstrafe, wegen eines Appells zur Befehlsverweigerung an US-Militärangehörige. Nach heftiger Kritik von politischen Gegnern und öffentlichen Stimmen versucht Trump nun, diese Äußerungen zu relativieren und zurückzunehmen.
Hintergrund der Drohungen
Sechs demokratische Kongressmitglieder hatten ein Video veröffentlicht, in dem sie aktive Soldaten und Geheimdienstmitarbeiter aufforderten, illegalen Befehlen nicht zu folgen. Diese Abgeordneten, selbst mit Militär- oder Geheimdiensterfahrung, stellten sich damit gegen die Trump-Administration. Trump reagierte darauf mit massiven Vorwürfen, bezeichnete sie als „Verräter“ und sprach auf der Plattform Truth Social von „aufständischem Verhalten, mit dem Tod bestrafbar“ aufwieglerisches Verhalten, bestrafbar mit dem Tode.
Öffentliche und politische Reaktionen
Die Drohungen Trumps sorgten für scharfe Kritik. Demokratische Parteiführer wie Chuck Schumer warnten davor, dass Trump faktisch zur Hinrichtung gewählter Volksvertreter aufrufe. Senatorin Elissa Slotkin sprach von einer „Drohung mit Festnahme, Prozess und Tod“ gegenüber Parlamentariern. Viele sahen in Trumps Äußerungen eine gefährliche Eskalation politischer Spannungen in den USA.
Trumps Rücknahme und Relativierung
Nach dem großen politischen und medialen Druck versuchte Trump, seine Aussagen herunterzuspielen. In einem Interview mit Fox News Radio erklärte er, er drohe den Demokraten nicht direkt mit dem Tod, sondern meinte, sie kämen „in ernsthafte Schwierigkeiten“. Er verwies dabei eher auf frühere historische Kontexte, in denen solche Taten mit dem Tod bestraft worden seien. Trotz dieser Relativierung bleibt die Debatte um Trumps aggressive Rhetorik im politischen Washington hochaktuell.
Fazit
Die Diskussion über Trumps Drohungen gegenüber demokratischen Kongressmitgliedern zeigt die zunehmende Zuspitzung und Polarisierung im US-amerikanischen Politikbetrieb. Trotz der Relativierung seiner Äußerungen bleibt die Kritik an der Staatsführung und deren Umgang mit Opposition und Militär eine zentrale politische Herausforderung in den USA.
Quellen
Trump droht Demokraten mit Todesstrafe
Trump rudert nach Drohungen gegen Kongressmitglieder zurück