Die EU-Kommission hat kürzlich eine Strafe von 120 Millionen Euro gegen Elon Musks Plattform X verhängt. Grund sind Transparenzmängel bei Verifizierungssymbolen, Werbung und Datenzugang für Forscher. Musk reagierte am Wochenende auf X mit einer radikalen Forderung: „Die EU sollte abgeschafft werden“.
Gründe für die EU-Strafe
X wurde unter dem Digital Services Act (DSA) belangt, da blaue Haken Nutzer irreführen könnten. Die Plattform hält zudem Werbedaten und Forschungszugänge nicht ausreichend offen. Die Strafe setzt sich aus 45 Millionen Euro für Verifizierungsprobleme, 40 Millionen für Datenzugang und 35 Millionen für Werbetransparenz zusammen. X hat 60 Werktage für Anpassungen.
Musks scharfe Kritik
Musk pinnte seinen Post oben an: Die EU solle aufgelöst werden, um Souveränität an nationale Regierungen zurückzugeben. Er wirft Brüssel Zensur vor und teilt Forderungen nach US-Sanktionen. Auch Dmitri Medwedew stimmte zu; US-Politiker wie Rubio sehen einen Angriff auf Amerika.
Mögliche Folgen
X könnte klagen, was vor dem EuGH landen würde. Die Strafe ist der erste DSA-Fall mit Bußgeld und testet EU-Macht gegen US-Techriesen. Unter Präsident Trump droht transatlantischer Konflikt, da seine Administration Regulierungen kritisiert.
Quellen
Brüssel verhängt Millionenstrafe gegen X
Elon Musk fordert Abschaffung der EU
