Die ehemalige Premierministerin von Bangladesch, Sheikh Hasina, wurde in Abwesenheit zum Tode verurteilt. Das Urteil folgt einem monatelangen Prozess, der sie für schuldig befand, die gewaltsame Niederschlagung von Studentenprotesten im Juli und August 2024 angeordnet zu haben. Während dieser Proteste kamen laut einem UN-Bericht bis zu 1.400 Menschen ums Leben, größtenteils durch Schüsse von Sicherheitskräften. Hasina befindet sich derzeit im Exil in Indien und hat das Gericht nicht anerkannt.
Anklagepunkte und Beweisführung
Die Anklagen umfassen Verbrechen gegen die Menschlichkeit, insbesondere das Versäumnis, Morde zu verhindern, sowie die direkte Anordnung des Einsatzes tödlicher Gewalt gegen Demonstranten. Während des Prozesses wurden unter anderem Tonbandaufnahmen präsentiert, die nahelegen, dass Hasina Sicherheitskräften befahl, “tödliche Waffen zu benutzen” und “überall zu schießen, wo sie Protestierende finden”.
Politischer Kontext und Reaktionen
Der Prozess gilt als einer der dramatischsten juristischen Schritte gegen einen ehemaligen Politiker in Bangladesch und fällt in eine Phase politischer Umbrüche, da das Land sich auf Wahlen im Februar vorbereitet. Hasinas politische Partei, die Awami-Liga, bestreitet die Vorwürfe kategorisch. Die Verurteilung hat international Besorgnis ausgelöst und könnte Auswirkungen auf die politische Stabilität in Bangladesch haben.
Hintergrund der Proteste
Die Proteste wurden von Studenten angeführt und richteten sich gegen die Regierung Hasinas. Die Gewalt der Sicherheitskräfte führte zu massiven Menschenrechtsverletzungen, was von UN-Vertretern als brutal kritisiert wurde. Die Proteste führten letztlich zum Sturz Hasinas nach 15 Jahren Regierungszeit.
Quellen
Hasina wegen Vorgehen gegen Proteste zum Tode verurteilt
Die abgesetzte Premierministerin von Bangladesch