Italien hat einen eigenen Straftatbestand für Feminizid in das Strafgesetzbuch aufgenommen. Artikel 577 sieht lebenslange Haftstrafen vor, wenn eine Frau aus Gründen der Geschlechterdiskriminierung, aus Hass oder zur Unterdrückung ihrer Freiheit getötet wird. Diese gesetzliche Verankerung soll die besondere Schwere von Morden an Frauen als Folge von struktureller Gewalt deutlich machen und eine klare politische Botschaft senden.
Regierung unterstützt umfassende Maßnahmen
Die italienische Regierung unter Ministerpräsidentin Giorgia Meloni unterstützt das Gesetz einstimmig. Meloni bezeichnet Gewalt gegen Frauen als einen „Akt gegen die Freiheit aller“ und sieht das Gesetz als ein wichtiges Zeichen politischen Zusammenhalts gegen die Barbarei dieser Gewalt. Neben dem neuen Straftatbestand wurden zudem Mittel für Anti-Gewalt-Zentren und Frauenhäuser verdoppelt, eine Notrufnummer eingerichtet sowie Aufklärungs- und Sensibilisierungsmaßnahmen gestartet.
Hintergrund und politische Reaktionen
Die Einführung des Straftatbestands kommt vor dem Hintergrund hoher Feminizidraten in Italien. Im Jahr 2024 wurden laut der italienischen Statistikbehörde über 100 Frauen Opfer von Feminizid, meist durch Partner oder Verwandte. Die Neuerung wird parteiübergreifend getragen und soll einen Beitrag zur konsequenteren Strafverfolgung leisten. Zusätzlich sind verschärfte Maßnahmen gegen Stalking und „Rachepornos“ vorgesehen.
Bedeutung für den Schutz der Frauenrechte
Das Gesetz entspricht den internationalen Vorgaben, wie etwa der Istanbul-Konvention, und signalisiert Italiens Engagement, geschlechtsspezifische Gewalt systematisch zu bekämpfen. Experten sehen die Anerkennung von Feminizid als eigenständiges Verbrechen als wesentlichen Schritt im Kampf gegen strukturelle und alltägliche Diskriminierung und Gewalt gegen Frauen.
Fazit
Mit dem neuen Gesetz gegen Feminizide setzt Italien ein starkes Zeichen für den Schutz von Frauenrechten und eine konsequente Bekämpfung von Gewalt aufgrund des Geschlechts. Die Einführung eines eigenen Straftatbestands mit lebenslanger Haftstrafe und zusätzlichen Schutzmaßnahmen markiert einen wichtigen Fortschritt im Justizsystem und in der gesellschaftlichen Wahrnehmung von Gewalt gegen Frauen.
Quellen
Italien bekämpft Femizide mit neuem Gesetz
Lebenslange Haftstrafen möglich: Italien führt eigenen Straftatbestand für
