Die Bundesregierung hat Afghaninnen und Afghanen, die ursprünglich eine Aufnahmezusage nach Deutschland erhalten hatten, eine finanzielle Entschädigung angeboten, falls sie auf dieses Recht freiwillig verzichten. Ziel des Angebots war es, die Umsetzungsprobleme des Aufnahmeprogramms zu reduzieren. Doch laut einem Bericht von „Spiegel“ und „Tagesschau“ stößt die Maßnahme nur auf begrenzte Resonanz.
Nach Angaben aus Regierungskreisen sollen lediglich rund ein Viertel der Betroffenen das Angebot bisher angenommen haben. Die meisten Afghanen lehnen den Verzicht ab, weil sie weiterhin auf eine sichere Ausreise nach Deutschland hoffen.
Hintergrund: Langsamer Fortschritt beim Aufnahmeprogramm
Das Aufnahmeprogramm für gefährdete Afghaninnen und Afghanen war im Oktober 2022 gestartet worden. Es richtet sich insbesondere an ehemalige Mitarbeiter internationaler Organisationen, Menschenrechtsaktivisten sowie Frauen, die unter der Taliban-Herrschaft besonders gefährdet sind. Allerdings sind die bürokratischen Abläufe und Sicherheitsprüfungen zeitaufwendig und von organisatorischen Hürden geprägt.
Angesichts der schleppenden Verfahren hatte das Auswärtige Amt eine finanzielle Alternative geschaffen: Wer freiwillig auf seine Aufnahmezusage verzichtet, erhält eine einmalige Entschädigung. Die genaue Höhe wird aus Sicherheitsgründen nicht öffentlich genannt, soll sich laut Medienberichten aber zwischen 1.000 und 2.500 Euro bewegen.
Kritik von Hilfsorganisationen
Hilfsorganisationen und Menschenrechtsverbände äußerten erhebliche Kritik an dem Vorgehen der Bundesregierung. Vertreter von Pro Asyl und anderen NGOs sprechen von einer „unzumutbaren Lösung“, die den Betroffenen keine echte Perspektive biete. Viele Afghaninnen und Afghanen hätten unter dem Taliban-Regime massive Repressalien zu befürchten – daher sei eine Zahlung kein angemessener Ersatz für Schutz und Sicherheit.
Fazit
Das Angebot der Bundesregierung, Afghaninnen und Afghanen mit Aufnahmezusage eine Entschädigung für den Verzicht anzubieten, hat bisher wenig Erfolg gezeigt. Die große Mehrheit möchte weiterhin nach Deutschland ausreisen – trotz der langwierigen und unsicheren Verfahren.
Der politische Druck wächst, das Aufnahmeprogramm effizienter und transparenter zu gestalten.
Quellen
Großteil von Afghanen lehnt Geld für Aufnahmeverzicht offenbar ab
Afghanen wollen Schutz statt Geld
