Mehrere geplante Ausbaumaßnahmen im deutschen Schienennetz müssen vorerst ruhen. Nach Angaben der Deutschen Bahn (DB) fehlt derzeit das nötige Budget, um fünf Streckenprojekte wie vorgesehen umzusetzen. Das teilte das Verkehrsministerium am Donnerstag mit. Die vorgesehenen Mittel reichen demnach nicht aus, um alle geplanten Vorhaben gleichzeitig voranzutreiben.
Von den Kürzungen betroffen sind sowohl überregionale als auch regionale Strecken, bei denen beispielsweise Kapazitätserweiterungen, Elektrifizierungen und Modernisierungen vorgesehen waren. Konkrete Projektstandorte wurden bislang nicht veröffentlicht.
Prioritätenverschiebung zugunsten anderer Projekte
Die Bahn betonte, dass Ressourcen umverteilt werden müssen, um zentrale Infrastrukturvorhaben zu sichern. Vorrang habe nach Konzernangaben derzeit ein anderes Großprojekt, das als strategisch wichtiger eingestuft wurde. Es handelt sich laut Branchenkreisen um eine Maßnahme, die erhebliche Auswirkungen auf den gesamten Netzbetrieb haben soll.
Ein Sprecher des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV) erklärte, man arbeite gemeinsam mit der Bahn an einer „nachhaltigen Finanzierungsperspektive“. Ziel sei es, die pausierten Projekte zu einem späteren Zeitpunkt wieder aufzunehmen, sobald die Haushaltslage dies zulasse.
Kritik von Verbänden und Ländern
Der Stopp stößt bei Ländern und Verkehrsverbänden auf Kritik. Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) warnte, dass solche Verzögerungen die notwendige Verkehrswende behinderten. Auch mehrere Landesregierungen forderten, dass Bahnprojekte weiterhin verlässlich finanziert werden müssen, um die Infrastruktur nicht zu gefährden.
Umweltorganisationen verwiesen zudem darauf, dass Investitionen in die Schiene ein zentraler Bestandteil zur Reduktion von Treibhausgasen seien. Jede weitere Verzögerung gefährde die Klimaziele im Verkehrssektor.
Ausblick: Hoffnung auf Folgefinanzierung
Trotz des momentanen Baustopps zeigt sich die Bahn vorsichtig optimistisch. Interne Planungen sollen weiterlaufen, damit Projekte bei neuerlicher Freigabe von Mitteln zügig starten können. Beobachter gehen davon aus, dass spätestens mit der Neuaufstellung des Bundeshaushalts über die Zukunft der betroffenen Strecken entschieden wird.
Quellen
Kein Geld für geplanten Ausbau von fünf Strecken
Trotz des Sondervermögens: Diese fünf geplanten Bahnprojekte werden vorerst nicht gebaut
