Die US-Regierung unter Präsident Donald Trump hat Einreiseverbote gegen die Geschäftsführerinnen der deutschen Organisation HateAid verhängt. Betroffen sind Anna-Lena von Hodenberg und Josephine Ballon, die sich gegen Hass und Hetze im Internet einsetzen. Das US-Außenministerium wirft ihnen vor, US-Plattformen wie X zu Zensur gedrängt zu haben, um amerikanische Standpunkte zu unterdrücken.
Begründung der US-Regierung
Außenminister Marco Rubio kritisierte auf X „Ideologen in Europa“, die organisierte Bemühungen leiten, um US-Firmen zu zwingen, unliebsame Inhalte zu bestrafen. Die Sanktionen gelten als Warnung an „radikale Aktivisten“ und NGOs, die Zensurmaßnahmen durch Drittstaaten vorantreiben. Rubio drohte mit einer Erweiterung der Liste, falls keine Kurskorrektur erfolge.
Reaktion von HateAid
Die Betroffenen nannten die Maßnahme einen „Akt der Repression“ und warfen der US-Regierung vor, Kritiker mundtot machen zu wollen. Sie betonen, dass HateAid keine politische Agenda verfolge und weiter für Menschenrechte und Meinungsfreiheit eintrete. Von Hodenberg erhielt kürzlich den Bundesverdienstorden für ihren Einsatz gegen digitale Gewalt.
Weitere Betroffene und Kontext
Zu den Sanktionierten zählen auch Ex-EU-Kommissar Thierry Breton, Clare Melford vom Global Disinformation Index und Imran Ahmed vom Center for Countering Digital Hate. HateAid, 2018 gegründet, bietet Beratung bei Online-Hass und kooperiert mit EU-Initiativen. Die Auseinandersetzung eskaliert im Streit um Regulierungen wie den Digital Services Act.
Quellen
Sanktionen gegen deutsche Anti-Hass-Aktivistinnen
Einreiseban für HateAid-Chefs: US-Kritik an europäischer Internet-Zensur
