Die US-Regierung unter Präsident Trump hat kürzlich ihre Nationale Sicherheitsstrategie veröffentlicht, die als „Anti-Europa-Doktrin“ bezeichnet wird. Sie kritisiert Europa scharf als größerer Bedrohung denn je zuvor, während Russland kaum Erwähnung findet.
Hintergrund der Doktrin
Das Dokument, das am Donnerstagabend vom Weißen Haus freigegeben wurde, markiert eine Abkehr von traditionellen Prioritäten. Es lehnt die NATO-Erweiterung ab und fordert mehr Gefolgschaft von europäischen Partnern. Historisch angelehnt an die Monroe-Doktrin von 1823, betont es nun die Eindämmung von Massenmigration und den Kampf gegen feindliche Mächte.
Kritikpunkte an Europa
Die Strategie wirft Europa Zensur der freien Meinungsäußerung, Unterdrückung politischer Opposition sowie abstürzende Geburtenraten vor. Einwanderungspolitik wird als Veränderer des Kontinents und Konfliktursache gesehen, mit dem Wunsch, dass „Europa europäisch bleibt“. Positiv hervorgehoben wird der Aufstieg patriotischer Parteien als Quelle des Optimismus.
Auswirkungen auf Transatlantische Beziehungen
Diese Haltung gilt als Kampfansage an die demokratische Mitte Europas und löst Debatten über die Zukunft der transatlantischen Partnerschaft aus. Kritik an Russlands Aggression fehlt weitgehend, was die NATO-Dynamik belastet. Die Doktrin könnte patriotische Bewegungen in Europa stärken, birgt aber Risiken für die Allianz.
Quellen
Die Anti-Europa-Doktrin
Deutschland und die NATONorth Atlantic Treaty Organization: eine transatlantische Erfolgsgeschichte