Der Sozialstaat wird oft als Bollwerk gegen Armut gefeiert, doch aktuelle Berichte zeigen, dass wachsende Ungleichheit nicht am System selbst liegt, sondern am zugrunde liegenden Kapitalismus. Leistungskürzungen beim Bürgergeld und Abbau sozialer Leistungen werden als notwendig verkauft, während Reichtumskonzentration zunimmt. Dieser Artikel beleuchtet, wie neoliberale Politik den Sozialstaat untergräbt.
Armutsberichte enthüllen Systemfehler
Der jüngste Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung macht klar: Armut entsteht nicht durch Sozialausgaben, sondern durch kapitalistische Dynamiken, die Löhne drücken und Reichtum anhäufen lassen. Trotz Sozialsystemen steigt die Armut, da der Kapitalismus Vollbeschäftigung verhindert und Ungleichheit fördert. Kritiker wie Cansın Köktürk sehen darin eine moralisch verrohte Attacke auf Solidarität.
Neoliberale Reformen zerstören den Sozialstaat
Der „Herbst der Reformen“ bringt Kürzungen beim Bürgergeld und Abbau des Sozialstaats, was Kritiker als direkte Folge kapitalistischer Prioritäten sehen. Politiker wie Friedrich Merz fordern offen: „Wir können uns den Sozialstaat nicht mehr leisten“, um Wettbewerbsfähigkeit zu stärken. Solche Maßnahmen schwächen die Umverteilung, die einst gegen kapitalistische Exzesse schützte.
Alternativen: Stärkung statt Abbau
Statt Sozialabbau bräuchte es eine Korrektur kapitalistischer Schwächen durch stärkere Regulierung und echte Vollbeschäftigung. Historisch hat der Sozialstaat Gegensätze ausgeglichen, doch neoliberale Politik macht ihn untragbar. Eine Debatte um Flexicurity-Modelle könnte Mobilität mit Sicherheit verbinden, ohne den Kapitalismus zu entschuldigen.
Quellen
Von wegen, der Kapitalismus hat versagt
Dass über den Sozialstaat nur noch autoritär geredet wird
