Der ehemalige Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Alternative für Deutschland (AfD) mit ungewöhnlicher Deutlichkeit als „antidemokratische Partei“ bezeichnet. In einem Interview warnte Scholz davor, dass die AfD zentrale Werte der freiheitlich-demokratischen Grundordnung infrage stelle. Ihrer politischen Strategie liege, so Scholz, eine „systematische Ablehnung grundlegender Prinzipien von Toleranz und Rechtsstaatlichkeit“ zugrunde.
Der SPD-Politiker verwies dabei auf zunehmende Radikalisierungstendenzen in Teilen der Partei und betonte, dass sich „Demokratinnen und Demokraten quer durch alle Parteien dagegen zusammenschließen“ müssten.
Warnung vor Normalisierung extremistischer Positionen
Scholz äußerte sich zugleich besorgt über die wachsende gesellschaftliche Akzeptanz extremistischer Aussagen. Er warnte davor, die AfD als „normale politische Kraft“ zu behandeln, da dies den demokratischen Diskurs langfristig beschädigen könne.
Laut Scholz müsse „politische Auseinandersetzung auf dem Boden der Demokratie“ stattfinden, während die AfD „bewusst Misstrauen in demokratische Institutionen säe“.
Reaktionen aus Politik und Gesellschaft
Die Äußerungen des Ex-Kanzlers stießen auf breite Resonanz. Vertreterinnen und Vertreter der SPD, der Grünen und der CDU unterstützten die Einschätzung, dass die AfD gefährlich für die Stabilität der parlamentarischen Demokratie sei.
AfD-Politiker reagierten hingegen mit scharfer Kritik und warfen Scholz „Verunglimpfung von Oppositionspolitik“ vor.
Hintergrund: AfD im Umfragehoch
Die AfD liegt bundesweit stabil bei über 20 Prozent in Umfragen. In mehreren ostdeutschen Bundesländern ist sie derzeit stärkste politische Kraft. Beobachter führen diesen Erfolg auf eine Kombination aus wirtschaftlichen Sorgen, Unzufriedenheit mit der Bundesregierung und gezielter Zuspitzung gesellschaftlicher Konfliktthemen durch die AfD zurück.
Einordnung und Bewertung
Mit seiner jüngsten Warnung positioniert sich Olaf Scholz erneut als Verfechter demokratischer Prinzipien und einer klaren Abgrenzung gegenüber rechtsextremen Strömungen. Politikwissenschaftler sehen darin einen bewussten Versuch, die politische Mitte zur Verteidigung der Demokratie zu mobilisieren – insbesondere vor den anstehenden Landtagswahlen im Osten 2026.
Quellen
Ex-Kanzler Scholz kritisiert AfD als »antidemokratisch«
Ex-Kanzler Scholz kritisiert AfD als „antidemokratisch“
