Die SPD-Führung tagt derzeit zur Jahresauftaktklausur in Berlin, um ihr Profil für das entscheidende Superwahljahr 2026 zu schärfen. Im Zentrum stehen Reformen des Sozialstaats, Wirtschaftspolitik und ein neues Grundsatzprogramm, das die Partei erneuern soll.
Aktuelle Klausur und Ziele
Die Parteispitze um Lars Klingbeil, Bärbel Bas und Generalsekretär Tim Klüssendorf diskutiert auf der Klausur im Willy-Brandt-Haus Themen wie Erbschaftssteuerreform und Digitalisierung. Ziel ist es, die SPD als starke soziale Kraft zu positionieren, insbesondere gegenüber Koalitionspartnern CDU/CSU. Experten wie Politwissenschaftlerin Andrea Römmele sehen hier eine Chance, sich vom Rückgang nach der Bundestagswahl 2025 zu erholen.
Herausforderungen im Superwahljahr
2026 steht mit Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt, Berlin und Mecklenburg-Vorpommern vor der Tür – ein Schicksalsjahr für die SPD. In Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern kämpft die Partei um die Fünf-Prozent-Hürde, während AfD in Umfragen führt. Kanzler Friedrich Merz (CDU) und interne Debatten belasten die Koalition zusätzlich.
Neue Führung und interne Dynamik
Nach dem Wahldebakel 2025 (16,4 Prozent) wurde die SPD-Spitze erneuert: Bärbel Bas und Lars Klingbeil leiten als Doppelspitze, Tim Klüssendorf ist Generalsekretär. Die Jusos fordern ein linkes Profil, etwa Widerstand gegen CDU-Teilzeitvorschläge und mehr soziale Gerechtigkeit. Juso-Chef Philipp Türmer kritisiert ausbleibende Investitionen und plädiert für höhere Löhne.
Weg zum neuen Grundsatzprogramm
Die Klausur markiert den Start für ein neues Programm bis 2027, das Werte wie Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität modernisiert. Es soll auf Bürgerforen und digitaler Beteiligung basieren, um die Partei zukunftsfähig zu machen. SPD setzt auf Themen wie Sozialstaat-Schutz und europäische Stärke, um Wähler zurückzugewinnen.
Quellen
Die SPD auf Profilsuche
Jusos fordern von SPD-Spitze Widerstand gegen CDU-Vorschläge
