In den vergangenen Wochen haben die deutschen Sicherheitsbehörden eine deutliche Zunahme von verdächtigen Drohnenflügen über strategisch wichtigen Einrichtungen gemeldet. Betroffen sind unter anderem Energieanlagen, militärische Standorte und Kommunikationsinfrastruktur. Das Bundesamt für Verfassungsschutz bewertet die Vorgänge als potenzielle Spionageaktivitäten oder Vorbereitungshandlungen für Cyber- oder Sabotageakte.
Merz warnt vor möglicher russischer Einflussnahme
Bundeskanzler Friedrich Merz erklärte, die Bundesregierung nehme die Vorfälle sehr ernst und untersuche derzeit mögliche ausländische Hintergründe. Nach Informationen aus Sicherheitskreisen wird Russland als möglicher Urheber der Drohnenaktivitäten in Betracht gezogen. Merz betonte, Deutschland müsse seine Abwehrfähigkeit gegenüber hybriden Bedrohungen weiter stärken.
Debatte um neue rechtliche Kompetenzen für die Bundeswehr
Angesichts der wiederholten Zwischenfälle wird im Bundestag über eine Anpassung der Sicherheitsgesetzgebung diskutiert. Konkret geht es um die Frage, ob die Bundeswehr im Inland künftig aktiv an der Abwehr feindlicher Drohnen beteiligt werden darf. Bisher liegt die Zuständigkeit ausschließlich bei der Polizei und den zivilen Sicherheitsbehörden. Kritiker warnen jedoch vor einer Aufweichung der strikten Trennung zwischen innerer und äußerer Sicherheit, wie sie im Grundgesetz verankert ist.
Koordinierte Strategien gegen hybride Bedrohungen
Das Bundesinnenministerium arbeitet gemeinsam mit dem Verteidigungsministerium an einem neuen Schutzkonzept für kritische Infrastruktur. Dieses soll eine engere Verzahnung von Nachrichtendiensten, Bundeswehr und Landespolizeien ermöglichen. Zudem wird über den Einsatz moderner Detektions- und Abwehrsysteme, einschließlich elektronischer Störtechnologien, beraten, um künftig schneller auf potenzielle Angriffe reagieren zu können.
Zitate
“Eine ernsthafte Bedrohung unserer Sicherheit” – tagesschau.de
Merz vermutet Russland hinter den meisten Drohnenflügen – zeit.de
