Bei einem Treffen mit seinem US-Amtskollegen Marco Rubio in Washington hat Bundesaußenminister Norbert Wadephul (CDU) eine Verschärfung der Sanktionen gegen den Iran gefordert. Laut diplomatischen Kreisen warnte Wadephul vor einer weiteren Destabilisierung der Region, sollte Teheran sein umstrittenes Atomprogramm fortsetzen.
„Deutschland steht zu einer klaren Linie gegenüber Teheran“, betonte der Minister am Montagabend. Insbesondere die jüngsten Meldungen über iranische Raketentests und Menschenrechtsverletzungen hätten Anlass gegeben, neue wirtschaftliche und politische Sanktionen zu prüfen.
Trump kündigt neue Strafzölle gegen Irans Handelspartner an
Zeitgleich erklärte US-Präsident Donald Trump, dass die Vereinigten Staaten künftig Handelspartner des Iran mit Strafzöllen belegen wollen. Geplant seien Importzölle in Höhe von 25 Prozent auf Waren aus Ländern, die weiterhin mit Teheran geschäftlich verbunden sind.
Mit dieser Maßnahme wolle Washington, so Trump, den „finanziellen Spielraum des iranischen Regimes drastisch einschränken“. Besonders Staaten in Asien und Europa, die trotz bestehender US-Sanktionen weiter iranische Rohstoffe importieren, dürften von dem Schritt betroffen sein.
Transatlantische Abstimmung über Iran-Politik
Beobachter sehen in Wadephuls Auftritt in Washington ein Signal, dass Berlin eine engere Abstimmung mit den USA in der Iran-Politik sucht. Nach Jahren unterschiedlicher Ansätze – insbesondere während der EU-Bemühungen um diplomatische Lösungen – könnte eine härtere gemeinsame Linie gegenüber Teheran entstehen.
Ein Sprecher des Auswärtigen Amts erklärte, Deutschland überprüfe derzeit gemeinsam mit den EU-Partnern mögliche Erweiterungen der bestehenden Sanktionslisten. Dabei sollten gezielte Maßnahmen gegen iranische Finanzinstitute und gegen Unternehmen im Fokus stehen, die in strategisch sensiblen Bereichen tätig sind.
Quellen
Wadephul für härtere Sanktionen gegen Teheran
Trump: Strafzölle gegen alle Handelspartner Irans
