Nach den gescheiterten Handelsverhandlungen in Genf hat der US-Handelsbeauftragte deutliche Kritik an der Welthandelsorganisation (WTO) geübt. Er bezeichnete die Gespräche als „ineffektiv“ und warf der Organisation vor, ihren Hauptauftrag – die Förderung eines freien und fairen Welthandels – zu verfehlen.
Laut US-Regierung seien insbesondere strukturelle Probleme innerhalb der WTO sowie das Einstimmigkeitsprinzip Hürden für dringend benötigte Reformen.
Streit um Subventionen und Marktzugang bleibt ungelöst
Ein zentraler Streitpunkt in den Verhandlungen betraf Subventionen im landwirtschaftlichen und industriellen Bereich. Die USA werfen mehreren Mitgliedsstaaten, darunter China und Indien, vor, durch staatliche Unterstützungsmaßnahmen Wettbewerbsverzerrungen zu fördern.
Vertreter dieser Länder wiederum kritisierten, dass die Industriestaaten selbst an unfairen Handelspraktiken festhalten. Eine Einigung auf verbindliche Richtlinien konnte daher erneut nicht erzielt werden.
Washington fordert umfassende WTO-Reform
In Washington wächst der Druck, die WTO grundlegend zu reformieren. Der US-Handelsbeauftragte betonte, die Vereinigten Staaten seien weiterhin bereit, am multilateralen Handelssystem festzuhalten, allerdings nur unter der Bedingung, dass es „effektiv und zeitgemäß“ funktioniere.
Besonders das Berufungsgremium („Appellate Body“) der WTO steht in der Kritik: Es kann seit Jahren keine neuen Richter ernennen, da die USA deren Ernennung blockieren – ein Zustand, der die Streitschlichtung praktisch lahmgelegt hat.
Internationale Reaktionen: Mahnungen und Verständnis
Reaktionen aus der EU und aus Asien fielen gemischt aus. Während europäische Diplomaten die US-Kritik teilweise nachvollziehen konnten, warnten andere Länder vor einem Rückzug der USA aus dem multilateralen System.
Chinas Handelsministerium zeigte sich „verwundert“ über den Ton Washingtons und betonte, man werde weiterhin auf einen „gerechten Ausgleich“ in Handelsfragen drängen.
Ausblick: Zukunft der Welthandelsordnung ungewiss
Die gescheiterten Verhandlungen verstärken Zweifel an der Handlungsfähigkeit der WTO. Ohne substanzielle Reformen könnte die Organisation weiter an Bedeutung verlieren, während bilaterale Handelsabkommen zunehmen.
Beobachter sehen die aktuelle Situation als „Weckruf“ für die internationale Gemeinschaft, den Multilateralismus zu erneuern – bevor das globale Handelssystem auseinanderzudriften droht.
Quellen
US-Handelsbeauftragter kritisiert WTO nach gescheiterten Verhandlungen
WTO-Verhandlungen vor dem Scheitern
