Bundeskanzler Friedrich Merz hat mit jüngsten Aussagen über angebliche Veränderungen im Erscheinungsbild deutscher Städte durch Migration erneut eine breite Diskussion ausgelöst. In einem Interview hatte Merz betont, „die Stadtbilder vieler Orte hätten sich in den letzten Jahren deutlich gewandelt – teils durch neue Einwanderungsstrukturen“. Diese Bemerkung stieß auf deutliche Kritik von Koalitionspartnern und aus der Opposition.
SPD und Grüne warfen dem Kanzler vor, Migration auf oberflächliche oder visuelle Eindrücke zu reduzieren, anstatt sie im Kontext von Integration, sozialer Teilhabe und Stadtentwicklung zu betrachten. Die SPD-Fraktionsvorsitzende betonte, Deutschlands Städte seien „durch Vielfalt und Weltoffenheit geprägt – nicht durch Bedrohung oder Überfremdung“ .
Koalitionsreaktionen und politische Spannungen
Innerhalb der Merz-geführten Koalition zeigen sich Spannungen über die Tonlage und Wortwahl des Kanzlers. Vertreter der FDP mahnten zur Differenzierung und betonten, sachliche Diskussionen über Integrationspolitik dürften „nicht in kulturelle Alarmismen abrutschen“ . Auch Parteifreunde aus der CDU verteidigten Merz, verwiesen jedoch auf die Notwendigkeit klarer Integrationsregeln und einer konsequenten Migrationssteuerung.
Die Opposition warf Merz vor, mit seinen Aussagen gesellschaftliche Ressentiments zu bedienen. Vertreter der Linken und der Grünen bezeichneten die Wortwahl als „bewusst polarisierend“. Zugleich forderten sie eine stärkere Förderung von Integrationsprojekten und Bildungsoffensiven in städtischen Brennpunkten .
Reaktionen aus der Zivilgesellschaft
Zahlreiche zivilgesellschaftliche Organisationen und Stadtverbände äußerten sich ebenfalls kritisch. Der Deutsche Städtetag betonte, dass die städtische Vielfalt ein Ergebnis jahrzehntelanger Migrationsbewegungen sei und maßgeblich zum kulturellen und wirtschaftlichen Reichtum der Kommunen beitrage . Integrationsinitiativen warnten davor, Migration einseitig als Ursache gesellschaftlicher Veränderungen zu problematisieren, ohne die positiven Beiträge von Migrantinnen und Migranten zu würdigen.
Fortsetzung einer sensiblen Debatte
Merz’ Aussagen fügen sich in eine länger anhaltende Debatte ein, die immer wieder die Balance zwischen realistischer Migrationspolitik und gesellschaftlichem Zusammenhalt betrifft. Die Diskussion verdeutlicht den politischen Spagat zwischen Integrationsanforderungen, öffentlichen Wahrnehmungen und dem Anspruch, Vielfalt als Stärke zu begreifen.
Zitate
Deutschland-Nachrichten: Kritik an Merz’ „Stadtbild“ hält an – dw.com
Migration und Integration – staedtetag.de
